Politik


Volksfest vor dem Aus?

 

Auch weit über 25 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Spuren der jahrelangen Teilung und Besatzung noch im Alltag erkennbar. So finden beispielsweise das Deutsch-Französische und das Deutsch-Amerikanische Volksfest bis heute einmal pro Jahr statt. Doch zumindest für das Deutsch-Amerikanische könnte die Zeit nun bald ablaufen. Aber nicht etwa weil es die Stadtoberen nicht mehr für zeitgemäß halten – die Veranstalter finden schlicht keinen angemessenen Festplatz mehr. Dabei könnte die Lösung so einfach sein..zumindest wenn es nach dem Willen der Veranstalter ginge.


Kampf den Plastiktüten

 

Vor 60 Jahren trat die praktische und leichte Kunststofftasche ihren Siegeszug an. Heute geht sie weltweit schätzungsweise eine Billion mal über die Ladentische, in Deutschland sind es über sechs Milliarden, damit könnte einmal ganz Berlin bedeckt werden. Doch diese Plastiktüten-Masse ist längst zum handfesten Problem für die Umwelt geworden. Die Herstellung verschlingt Unmengen des immer knapper werdenden Rohstoffs Erdöl und die Plastiktüten-Müllberge verschmutzen nachhaltig Meere und Strände und landen in den Mägen von Tieren.



Kampf um Potsdams Architektur

 

Rekonstruktion vs Moderne - wie geht es weiter mit Potsdams historischen Zentrum?



Aus für Bahnverbindung

 

Nachgehakt zwei Jahre später: die Befürchtungen haben sich bewahrheitet. Der Betrieb auf der Bahnstrecke Neuruppin - Neustsdt(Dosse) wird eingestellt bevor er richtig begonnen hat. Außer Spesen nix gewesen.

 



Bahnverbindung in der Warteschleife

 

Ein Beitrag über die bislang vergeblichen Bemühungen die Bahnstrecke zwischen Neuruppin und Neustadt (Dosse) wiederzubeleben.

 

 

 



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Die lange Nacht des Parteiausschlussverfahrens

 

Original-Anmoderation:

Wilde Hunde legt man an die Kette. Das Problem: Sie können immer noch bellen. Die SPD ist ratlos, was sie mit ihrem wilden Hund machen soll. Thilo Sarrazin, langjähriger Finanzsenator und inzwischen im Vorstand der Bundesbank, kann es nicht lassen. Immer wieder wählt er deutliche Worte. Schimpft über Ausländer, die sich nicht integrieren wollen oder über Hartz IV-Empfänger, die nicht arbeiten wollen, aber immer mehr Geld fordern. Ein Teil der SPD kriegt dann immer eine Art Schnapp-Atmung vor lauter Entrüstung. Die anderen finden es gut oder haben längst resigniert. Aber nun soll der SPD-Mann zur Verantwortung gezogen, aus der Partei rausgeschmissen werden. Florian Beutel über die lange Nacht der SPD-Schiedskommission.



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Feinstaub bleibt trotz Umweltzone ein Problem

 

Original-Anmoderation:

Politik hat viel mit Symbolen zu tun. Und so kann man wohl auch die Umweltzone betrachten. Der lange Winter hat es gezeigt: Die Jahres-Obergrenze für die Feinstaub-Belastung in Berlin war schon im März erreicht. Das ganze Gedöns bringt umweltpolitisch fast nichts. Denn der meiste Feinstaub kommt weiterhin durch Wind und Wetter in die Stadt. Trotzdem will der Senat an der Umweltzone festhalten. Der ADAC dagegen sieht die vielen Autofahrer benachteiligt, die nicht mehr in die Innenstadt dürfen. Der Streit geht  in die nächste Runde.  Florian Beutel sagt Ihnen, warum.



Sanierung aufgeschoben

 

Die Enttäuschung in Fehrbellin und Lentzke im Jahr 2012 war groß. Monatelang hatten sich die Einwohner für eine schnelle Sanierung der holprigen Verbindungsstraße zwischen den beiden Orten stark gemacht, sogar eine Petition wurde eingebracht. Doch dann lehnte der Kreis das Begehren ab.



Ungewisse Zukunft für Tierheim

 

Sie sind krank, behindert oder haben sonstige Leiden! Viele Tiere im Tierheim Herzsprung kommen aus Osteuropa und haben eine traurige Vergangenheit hinter sich. Doch bei den Bertholds, den Betreibern des Tierheims in Herzsprung, könnten sie eine Chance auf ein würdiges Leben haben. Könnte – denn im Jahr 2012 hingen die Bertholds mit ihren Schützlingen in der Warteschleife. Um weiter investieren und planen zu können bräuchten sie endlich eine langfristige Perspektive für das ehemalige Huskeygelände. Eine Formalität möchte man meinen…offenbar nicht in Herzsprung.



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Wie werden soziale Firmen kontrolliert?

 

Original-Anmoderation:

Eine gemeinnützige Firma macht Gutes und wird deshalb ganz oder zum Teil von der Steuer befreit. Wer sich also um Senioren oder Obdachlose kümmert, wird belohnt. Allerdings dürfen diese Firmen keine Gewinne machen bzw. müssen für den löblichen Zweck wieder investiert werden. Wie also schafft es die Treberhilfe, einen Maserati als gemeinnützigen  Zweck zu definieren und jahrelang regt sich niemand auf? Wie kann es überhaupt sein, dass Tausende Projekte Steuergelder bekommen und niemand kontrolliert das ? Niemand weiß genau, wer von wem wieviel bekommt. Erschreckend, denn wir reden nicht über Peanuts, sondern über Hunderte von Millionen Euro, die von Senat,  Bezirken, Krankenkassen oder der Arbeitsagentur überweisen werden. Jetzt endlich wachen auch Sozialsenatorin Blum und Finanzsenator Nußbaum  auf. Sie wollen Licht ins Dunkel bringen. Aber das ist schwer, wie Florian Beutel herausgefunden hat.



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Thilo Sarazzin vorm Untersuchungsausschuß Spreedreieck

 

Original-Anmoderation

Untersuchungsausschüsse sind ätzend. Sie dauern unheimlich lange, sie tagen unendlich oft und sie laden meistens unzählige Zeugen. Dann wird befragt, diskutiert, analysiert. Und am Ende kommt wenig raus. Das Drama Spreedreieck geht zurück ins Jahr 2000, als das edle Grundstück an der Friedrichstrasse verkauft wurde.  Seit  15 Monaten versucht nun ein Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses herauszufinden, was da schief lief und warum am Ende der Senat nicht nur der Dumme, sondern auch noch der Arme war, der bis zu 25 Millionen Euro in den Sand gesetzt hat. Erhellendes erhofften sich heute alle von dem Zeugen Thilo Sarrazin, heute Bundesbank-Vorstand und seit 2002 in Berlin Finanzsenator. Aber auch nach seinem Auftritt bleibt das Spreedreieck eher ein schwarzes Loch, denn der SPD-Mann hat auch nichts Erhellendes berichtet. Florian Beutel hat zugehört.



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